IV ABSTIMMUNG 27.09.2009

Wir begrüssen Sie im Blog unserer neuen Partei und danken Ihnen für Ihr Interesse.

Es steht ausser Frage, dass wir eine Invalidenversicherung brauchen. Es gibt Menschen die ohne Eigenes dazutun, sei es auf der Arbeit, im Haushalt, durch Krankheit oder durch Drittverschulden Invalid werden.Es kann alle, jeden einzelnen von uns treffen.

Die links Parteien propagandieren, wie üblich, wenn der arbeitenden Gesellschaft Geld abgeknüpft werden soll, für ein JA und untermauern dies mit dem Zauberwort „Solidarität“. Gewiss, die 0,4 Prozentige Erhöhung, von 7.6 % auf 8 % (dies entspricht ca. Fr. 100.00 pro Jahr auf den Konsum für ein durchschnittliches Familieneinkommen von ca. CHF 5000.00 monatlich) wäre tragbar. Nur, die Wurzel des Übels liegt nicht in den hundert Schweizer Franken, sondern darin dass die IV Institution nicht kontrolliert wohin das Geld fliest. Sie zahlt einfach Renten aus wenn jemand mit einem Attest an die Türe klopft.

Seit längerem ist fast täglich aus den Medien zu erfahren, dass Sozialdetektive immer wieder IV Betrüger entlarven die Jahrelang ohne Skrupel unser Soziales Werk plündern.

Trotz Aufklärung der Fälle scheut sich die IV nicht, ihre Zahlungen weiter zu entrichten beziehungsweise die Ermittlungen einzustellen wenn, wie in ex Jugoslawien, die Sozialdetektive bedroht werden. In solchen Fällen wären die IV Renten umgehend einzustellen. Dazu kommt dass die IV das Geld, dass die arbeitende Bevölkerung verdient und einbezahlt hat, einfach ohne Kontrolle ins Ausland schickt, wo es sich die IV Schmarotzter gut gehen lassen.

Sinnvoll wäre es ausserdem die IV Leistungen, die ins Ausland abfliessen, dem jeweiligen Landesindex anzupassen.

Eventuell wäre dann eine Erhöhung gar nicht mehr von Nöten!?

Der eingeschlagene Weg, wenn in der Kasse ein Leck ist einfach die Steuern zu erhöhen, ist mit Sicherheit falsch. Selbst dann, wenn Bern uns klar machen will dass die 0,4 prozentige Erhöhung zeitlich befristete sei. In der Schweiz haben wir die Erfahrung gemacht, dass befristete Lösungen automatisch zu definitiven werden. Ein gutes Beispiel dafür ist die Nachkriegszeitliche WUST. Sie ist uns unter dem neuem Namen Mehrwertsteuer (Mwst) erhalten geblieben.

Das ganze kommt mir folgendermassen vor.

Wenn wir im Garten ein Schwimmbassin haben, welches ein Leck hat aus dem 5 Liter Wasser pro Minute auslaufen, füllen wir oben10 Liter pro Minute nach. Logisch und Sinnvoll wäre es, zuerst das Leck zu beheben und danach Wasser nachzufüllen.

Wir sind der Meinung, vor einer Steuererhöhung:

- IV Sanieren
- IV Schmarotzer entlarven
- Bessere Kontrollen von IV Beantragenden

Wie heisst es doch so schön! Mit dem Einkommen – Auskommen
Deshalb empfehlen wir am 27. September ein klares NEIN in die Urne zu legen.

Pascal Fischer Präsident „Die Eidgenossen“